SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2025/125 vom 14. Juli 2025 , Entscheid Verwaltungsgericht, 14.07.2025 - Sg Verwaltungsgericht (2025)
Verfahren, Art. 30bis Abs. 1 VRP, Art. 148 Abs. 1 ZPO Hat eine Partei (oder deren Vertreter) eine Frist oder einen Termin absichtlich nicht eingehalten, ist eine Wiederherstellung ausgeschlossen. Ob eine Partei eine Frist absichtlich hat verstreichen lassen, hängt davon ab, ob sie sich ihren diesbezüglichen Willen fehlerfrei gebildet hat. Befand sie sich in einem wesentlichen Irrtum, muss die Möglichkeit einer Fristwiederherstellung offenstehen. Der Inhalt der Verfügung war der Beschwerdeführern klar. Sie hat dem rechtzeitigen «Einspruch» ausdrücklich nicht die Bedeutung einer Rechtsmittelerklärung zugesprochen. Sollte sie tatsächlich davon ausgegangen sein, eine rechtzeitige Anfechtung sei noch möglich, wenn die Behörde die Verfügung nicht wiedererwäge, wäre dieser Irrtum nicht beachtenswert, zumal die Be-schwerdeführerin Wert auf ihre juristische Ausbildung legt und ihre Eingaben inhaltlich auf entsprechenden Sachverstand schliessen lassen. (Verwaltungsgericht, B 2025/124)